Allgemeine Geschäftsbedingungen der Alius & Stehr GbR für den Online-Shop maxseam.net
Stand: 04.11.2011
§ 1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Alius & Stehr GbR (nachfolgend maxseam) und dem Besteller gelten bei Bestellungen über den online-shop www.maxseam.net ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt maxseam nicht an, es sei denn, maxseam stimmt schriftlich ihrer Geltung zu.
Die Bestellung stellt ein Angebot an maxseam zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die von maxseam angepriesenen Waren stellen selbst noch kein verbindliches Angebot dar. Wenn eine Bestellung aufgeben wird, bestätigt maxseam dieses Angebot durch eine Bestätigungsemail. In dieser werden nochmals die AGB und die Widerrufsbelehrung versendet. Die Bestätigungsmail stellt noch keine Annahme des Angebots des Bestellers dar. Ein Kaufvertrag wird nur geschlossen, wenn das bestellte Produkt versendet wird. Maxseam unterrichtet den Besteller hierüber per E-Mail. Über Produkte die nicht versendet werden, kommt kein Kaufvertrag zustande, dies teilt maxseam dem Besteller im Einzelfall mit (z.B. wegen Nichtverfügbarkeit).
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, verpflichtet sich maxseam, den Besteller vor Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit zu informieren. Maxseam behält sich vor, dem Besteller in diesen Fällen einen Ersatzartikel - preislich und qualitativ gleichwertig - zu übersenden. Will der Besteller diesen nicht annehmen oder behalten, kann er ihn kostenfrei abweichend vom Widerrufsrecht nach Ziff. 3 innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist an maxseam zurücksenden.
Bei Ihrem Bestellvorgang folgen Sie bitte den genau vorgegebenen Anweisungen. Bevor Sie am Ende des Bestellvorgangs den Knopf „Bestellen“ drücken, haben sie nochmals die Möglichkeit Ihre Angaben zu prüfen und ggf. durch Anklicken an der zu korrigierenden Stelle zu ändern.
Sämtliche von maxseam angebotenen Waren, insbesondere im Hinblick auf den Preis, gelten solange wie sie auf der Internetseite des online-shop maxseam.net abrufbar sind. Auf evt. befristete Angebote wird gesondert hingewiesen.
Die genannten Preise der Artikel enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (Gesamtpreis).
Sofern Sie Verbraucher sind und der Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Internetseite von maxseam geschlossen wurde, steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Üben Sie es aus, haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei, dies gilt auch, wenn die gelieferte Sache nicht der bestellten entspricht.
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Text der Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht |
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Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Kontakt per Email: info[at]maxseam.net
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Widerrufsfolgen |
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
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Besondere Hinweise:
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Ihre Alius & Stehr GbR Ende der Widerrufsbelehrung
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§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich von maxseam zugesichert wurde.
Soweit eine Auslieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware z.B. nicht durch die Haustür des Bestellers passt und der Besteller maxseam nicht darauf hingewiesen hat oder weil der Besteller nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl ihm der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Besteller die Kosten für den erfolglosen Zustellversuch.
§ 5 Bezahlung
Die Ware ist nach Abschluss der Bestellung im Voraus zu bezahlen. Die Bezahlung kann insbesondere per Überweisung, Kreditkarte oder Pay Pal erfolgen.
Sollte kein Vertrag gemäß § 2 dieser AGB zustande kommen, werden eventuelle Vorauszahlungen umgehend rückerstattet. Gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) gibt maxseam heraus.
Wird ausnahmsweise die Bezahlung nach Rechnungslegung vereinbart, wird der Rechnungsbetrag mit Erhalt der Rechnung fällig. Kommt der Besteller mit der Bezahlung in Verzug, so kann maxseam Verzugsschaden geltend machen. Mahnt maxseam den Besteller selbständig an, werden hierfür pauschal 5,- € pro Mahnschreiben berechnet, es sei denn der Besteller weist nach, dass kein oder ein deutlich niedrigerer Schaden von 5,- € entstanden ist. Erfolgt das Inkasso durch ein Inkassounternehmen bzw. durch Anwälte sind deren Kosten gleichfalls vom Besteller zu tragen.
§ 6 Versandkosten
Versandkosten werden seitens maxseam ab einem Bestellwert von 20,- € nicht erhoben.
Erfolgt eine Bestellung die den Mindestbestellwert nicht erreicht, hat der Besteller die Versandkosten zu tragen. Diese richten sich nach den jeweils gültigen Preislisten des beauftragten Post- bzw. Speditionsunternehmens.
Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen. Er stellt uns diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
§ 7 Vertragsspeicherung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen zusammen mit einer Bestätigungsmail Ihrer Angebotsabgabe unverzüglich per E-Mail übersendet.
Der Vertragstext wird nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht weiter gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr aufgerufen werden. Sie können den Vertragstext nach Absenden der Bestellung ausdrucken.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum vom maxseam.
§ 9 Gewährleistung
Der Besteller wird Mängel der Kaufsache sofort nach Kenntniserlangung gegenüber maxseam anzeigen. Die Versäumung der Rüge hat allerdings auf die gesetzlichen Gewährleistungerechte keine Auswirkung. Für alle während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretenden Mängel der Kaufsache gelten nach Wahl des Bestellers die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung, auf Mangelbeseitigung / Neulieferung sowie - bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen - die weitergehenden Ansprüche auf Minderung oder Rücktritt sowie daneben auf Schadensersatz, einschließlich des Ersatzes des Schadens statt der Erfüllung sowie des Ersatzes der vergeblichen Aufwendungen des Bestellers. Soweit maxseam eine Verkäufergarantie gewährt, ergeben sich die Einzelheiten aus den Garantiebedingungen, die dem jeweils gelieferten Artikel beigefügt sind. Garantieansprüche bestehen unbeschadet der gesetzlichen Ansprüche / Rechte.
Soweit eine gebrauchte Ware verkauft wird, beträgt die Gewährleistungsverjährung ein Jahr (§ 475 Abs. 2 BGB).
§ 10 Haftungsbeschränkung
Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. Maxseam haftet nicht für Schäden, die nicht an der gelieferten Kaufsache selbst entstanden sind; insbesondere wird eine Haftung für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers ausgeschlossen. Soweit die vertragliche Haftung von maxseam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt.
Verletzt maxseam fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte mangelhafte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Mangelanzeige maxseam auf Kosten von maxseam zurückzusenden. Andernfalls ist maxseam berechtigt Schadensersatz geltend zu machen.
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von maxseam unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 11 Haftungsausschluss für fremde Links
Soweit maxseam auf seiner Internetseite mit Links zu anderen Internetseiten verbunden ist, erklärt maxseam ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seite hat. Maxseam distanziert sich von sämtlichen Inhalten der verlinkten Internetseiten und haftet für solche nicht.
§ 12 Urheber- und Bildrechte
Sämtliche Urheber- und Bildrechte des Internetauftritts liegen bei maxseam. Eine Verwendung ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung ist nicht gestattet.
§ 13 Anbieterkennzeichnung
Maxseam, Alius & Stehr GbR, vertr. d. d. geschäftsführenden Gesellschafter Axel Alius und Martin Stehr, Steinstraße 18, D-02625 Bautzen
Fon:+49(0) 3591 326662
eMail: info@maxseam.net
Web: www.maxseam.net
UST Identifikationsnummer: DE 249411343
§ 14 Datenschutz
Die Auftragsabwicklung durch maxseam erfolgt mittels automatischer Datenverarbeitung. Sie erteilen hiermit maxseam Ihre ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der im Rahmen der vertraglichen Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten. Die erhobenen Daten werden nur in dem Umfang gespeichert wie sie notwendig sind, um die vertragsgegenständliche Leistung zu erfüllen. Insoweit verweist maxseam auf die gesonderten Datenschutzbestimmungen.
§ 15 Schlussbestimmung
Vertragssprache ist Deutsch.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt. Alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn Sie Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Sitz im Ausland haben, nach unserer Wahl unser Sitz oder Ihr Sitz. Für dieses Vertragsverhältnis gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausdrücklich ausgeschlossen.